HILFSPROGRAMME

Stand: 24.11.2021

Aktuell gibt es auf Bundesebene zwei Hilfsprogramme für Kinos zur Kostenerstattung in der Corona-Krise: der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen und die Überbrückungshilfe III Plus. Da die beiden Hilfen sehr unterschiedlich ausgelegt sind, ist es sinnvoll zu überprüfen, über welches Programm man mehr Unterstützung erhalten kann. Theoretisch können beide Programm gleichzeitig in Anspruch genommen werden, jedoch ist dabei darauf zu achten, dass die Kosten jeweils nur in einem Programm angerechnet werden können.

Für Ihre Mitarbeiter besteht weiterhin die Möglichkeiten des erleichternten Zugangs zu Kurzarbeitergeld.

ÜBERBRÜCKUNGSHILFE III PLUS
Förderzeitraum: Juli bis Dezember 2021 (Verlängerung bis März 2021 geplant)

Wer wird gefördert?
Gefördert werden Kinos, die in einem Monat des Förderzeitraums einen coronabedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben.

Wie hoch ist die Förderung?
Die Förderhöhe für das einzelne Unternehmen bemisst sich nach den Umsatzeinbrüchen der Fördermonate im Verhältnis zu den jeweiligen Vergleichsmonaten im Jahr 2019. Kleine und Kleinstunternehmen (gemäß Anhang I der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (EU) Nummer 651/2014) sowie Soloselbstständige oder selbstständige Angehörige der freien Berufe können wahlweise den jeweiligen monatlichen Durchschnitt des Jahresumsatzes 2019 zum Vergleich heranziehen.

Die Überbrückungshilfe III Plus erstattet einen Anteil in Höhe von

  • bis zu 100 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch > 70 Prozent
  • bis zu 60 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch ≥ 50 Prozent und ≤ 70 Prozent
  • bis zu 40 Prozent der förderfähigen Fixkosten bei Umsatzeinbruch ≥ 30 Prozent und < 50 Prozent

im Fördermonat im Vergleich zum entsprechenden Monat des Jahres 2019.

Für Antragsberechtigte mit einem monatlichen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent innerhalb des Zeitraums von November 2020 bis Dezember 2021 werden folgende Aufschläge (Eigenkapitalzuschuss) auf die Überbrückungshilfe III Plus im jeweiligen Monat des Erreichens der Schwelle gewährt:

  • 25 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent in drei Monaten,
  • 35 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent in vier Monaten,
  • 40 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent in fünf oder mehr Monaten.

Die entsprechenden Monate müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen. Es werden nur Monate berücksichtigt, für die Überbrückungshilfe III und Überbrückungshilfe III Plus beantragt wurde. Bei Unternehmen, die November- und/oder Dezemberhilfe erhalten, wird im jeweiligen Monat November und/oder Dezember ein Umsatzrückgang von 50 Prozent angenommen.

Was wird gefördert?
Förderfähig sind fortlaufende, im Förderzeitraum Juli 2021 bis Dezember 2021 anfallende vertraglich begründete oder behördlich festgesetzte und nicht einseitig veränderbare betriebliche Fixkosten gemäß dieser Liste ohne Vorsteuer (ausgenommen Kleinunternehmerinnen beziehungsweise Kleinunternehmer16), die auch branchen-spezifischen Besonderheiten Rechnung trägt. Kosten gelten dann als nicht einseitig veränderbar, wenn das zugrunde liegende Vertragsverhältnis nicht innerhalb des Förderzeitraums gekündigt oder im Leistungsumfang reduziert werden kann, ohne das Aufrechterhalten der betrieblichen Tätigkeit zu gefährden. Berücksichtigungsfähig sind ausschließlich solche Verbindlichkeiten, deren vertragliche Fälligkeit im Förderzeitraum liegt (inklusive vertraglich vereinbarte Anzahlungen).

Wie funktioniert die Antragsstellung?
Der Antrag ist zwingend durch prüfende Dritte im Namen des Antragsstellenden über eine digitale Schnittstelle an die Bewilligungsstellen der Länder einzureichen. So sollen eine möglichst schnelle Antragsbewilligung ermöglicht und Missbrauchsfälle ausgeschlossen werden.

Neben allgemeinen Angaben (wie beispielsweise Steuernummer, Adresse) müssen folgende Angaben gemacht werden:

  • Umsatzeinbruch: Abschätzung des von den Unternehmen erzielten Umsatzes in dem/den Fördermonat(en) im Zeitraum Juli 2021 bis Dezember 2021 sowie Vergleich mit den Vergleichsmonaten (vgl. 1.1).
  • Betriebliche Fixkosten: Abschätzung der voraussichtlichen Fixkosten, deren Erstattung beantragt wird.

Der prüfende Dritte prüft dabei vor Antragstellung die Plausibilität der Angaben und berät den Antragstellenden bei Fragen zu Antragsvoraussetzungen und zum Antragsverfahren.

Weiterführende Informationen und Links

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

  • Weitere Informationen
  • Registrierungs- und Antragsportal
  • FAQs

SONDERFONDS DES BUNDES FÜR KULTURVERANSTALTUNGEN

Wer wird gefördert?
Das Programm richtet sich an Kinos, deren Kapazität corona-bedingt um mindestens 20 Prozent reduziert ist. Seit dem 8. Oktober sind auch Kinos antragsberechtigt, die freiwillig die Kapazität um mindestens 20 Prozent reduzieren. Dies muss durch ein Hygienekonzept begründet werden.

Wie hoch ist die Förderung?
Das Programm verdoppelt (bei Kapazitätsbeschränkungen von min. 20% bis max. 75%) bzw. verdreifacht (bei Kapazitätsbeschränkungen von über 75%) die Ticketeinnahmen von Kulturveranstaltungen, jeweils bis zum Erreichen der erstattungsfähigen Veranstaltungskosten (Veranstaltungskosten abzüglich Ticketeinnahmen und Nebeneinnahmen). Die Obergrenzen bei zeitraumbezogenen Anträgen betragen 500.000 Euro pro Monat/ 1.500.000 Euro pro Quartal pro Spielstelle. Das Gesamtbudget des Sonderfonds umfasst 2,5 Mrd. Euro.

Welchen Antrag können Kinos stellen?
Kinos können im Rahmen der Wirtschaftlichkeitshilfe einen zeitraumbezogenen Antrag stellen. Das heißt, dass alle Kinovorstellungen innerhalb eines bestimmten Zeitraums zusammengefasst werden. Zusätlich empfehlen wir, bei der Registrierung eines zeitraumbezogenen Antrags auch die integrierte Ausfallabsicherung zu registrieren.

Wie funktioniert die Registrierung bzw. Antragsstellung?
Um im Nachinein einen Antrag stellen zu können, müssen im Vorlfed Kinovorstellungen als zeitraumbezogener Antrag registriert werden. Dies muss vor der ersten im Antrag vorgesehen Veranstaltung durchgeführt werden. Hierdurch werden die möglichen Hilfsgelder im System geblockt.
Die Antragsstellung soll möglichst 8 Wochen nach der letzten im zeitraumbezogenen Antrag registrierten Veranstaltung geschehen. Spätestens nach 6 Monaten muss der Antrag gestellt werden.

Weiterführende Informationen und Links

www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de

  • Registrierungs- und Antragsportal
  • FAQs

www.kulturprojekte.berlin/projekte/sonderfonds-des-bundes-fuer-kulturveranstaltungen/

  • Links zu aufgezeichneten Infosessions
  • Leitfäden und Vorlagen zur Registrierung und Antragsstellung

Anleitung zur Registrierung von Kinovorstellungen

KURZARBEITERGELD
(Verlängert bis 31. März 2022)

Kurzarbeitergeld hilft während angeordneten oder freiwilligen Schließungen, Ihrem Betrieb wertvolle Arbeitskräfte zu erhalten, auch wenn Ihre Beschäftigten vorübergehend zu wenig Arbeit haben. Für die Zeit der Kurzarbeit ersetzt es Ihnen einen Teil der Kosten des Entgelts für Ihre Beschäftigten. Außerdem werden Ihnen die Sozialversicherungsbeiträge abzüglich der Arbeitslosenversicherung pauschaliert zu 100 Prozent erstattet (ab 01.01.2022 50 Prozent).

Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld

  • Mindestens 10 Prozent Ihrer Beschäftigten müssen einen Entgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Ihre Angestellten müssen Überstunden und positive Zeitguthaben abgebaut haben (bis auf bestimmte Ausnahmen).

Ihre Beschäftigten erhalten 60 Prozent des Netto-Entgelts als Kurzarbeitergeld (Beschäftigte mit mindestens einem Kind: 67 Prozent).

Ab dem 4. Bezugsmonat kann das Kurzarbeitergeld erhöht werden – vorausgesetzt, der Entgeltausfall beträgt im jeweiligen Monat mindestens 50 Prozent. Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erfolgt in diesem Fall gestaffelt:

  • Bezugsmonat 1 – 3: 60/67* Prozent des Netto-Entgelts
  • Ab dem 4. Bezugsmonat: 70/77* Prozent des Netto-Entgelts
  • Ab dem 7. Bezugsmonat: 80/87* Prozent des Netto-Entgelts
    *Beschäftigte mit mindestens 1 Kind

Wichtig: Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes bis 31. Dezember 2021 gilt nur, wenn Ihre Beschäftigten spätestens für März 2021 erstmalig Kurzarbeitergeld erhalten.

Dabei kommt es nicht darauf an, ob Ihre Beschäftigten durchgängig Kurzarbeitergeld erhalten. Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist auch möglich, wenn der Bezug unterbrochen wurde. Dies gilt auch für Beschäftigte, die nach Bezug von Kurzarbeitergeld den Betrieb wechseln und dort erneut Kurzarbeitergeld beziehen.

Für die Berechnung des erhöhten Kurzarbeitergeldes werden die Monate ab März 2020 berücksichtigt.

Bezugsdauer
Betriebe können Kurzarbeitergeld unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 24 Monate lang erhalten. Bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von 3 zusammenhängenden Monaten oder länger beginnt eine neue Bezugsdauer.

Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge
Bis Dezember 2021 werden die von Ihnen als Betrieb während der Kurzarbeit allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge pauschaliert erstattet.

Weiterführende Informationen und Links

www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit/

  • FAQs
  • Erklärvideos